Vor mehr als drei Jahren hat die Europäische Union (EU) als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine weitere und umfangreiche Sanktionsmaßnahmen erlassen. Diese haben zu einer Ausweitung der bisher bestehenden Embargobestimmungen geführt, festgelegt in den Verordnungen der EU 833/2014 und 269/2014. Zusätzlich wurden Handelsbeschränkungen zwischen der EU und den nicht von der ukrainischen Regierung kontrollierten Gebieten Donezk und Luhansk eingeführt. 

Bis heute hat die EU insgesamt 18 Sanktionspakete erlassen. 

Neben der Erweiterung personenbezogener Finanzsanktionen stehen im Besonderen die Maßnahmen zur Verhinderung von Umgehungen der Sanktionsmaßnahmen im Fokus. Hierunter fällt auch die Verpflichtung zur Aufnahme einer sogenannten „No Russia Clause“ bei dem Verkauf, der Lieferung, Weitergabe bzw. Ausfuhr von bestimmten Gütern und Technologien in Drittländer. Eine vergleichbare Regelung enthalten mittlerweile auch die Sanktionsmaßnahmen gegenüber Belarus. 

Die Vielfalt der einzelne Sanktionsmaßnahmen und die Regelungen zur Verhinderung von Sanktionsumgehungen wirken sich auf die Geschäftsabwicklungen der Unternehmen in unterschiedlichem Maße aus. Besonders herausfordernd dürfte zudem der Einfluss der Embargoregelungen bei Geschäften mit Ländern sein, die selbst keinen Embargobestimmungen unterliegen. 

Auf diese und weitere mögliche Fallstricke konzentriert sich das Webinar. Dabei werden nicht nur die wesentlichen Fallstricke dargestellt, sondern auch Hinweise und Hilfestellungen für ein weiterhin regelkonformes Agieren aufgezeigt. 

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